Für den Industriestandort Schweiz: Abschaffung von Industriezöllen

Neueste Zahlen aus der Industrie stimmen optimistisch: Die Auftragslage hat sich verbessert, die Exporte steigen wieder an und auch die Aussichten für die kommenden Monate sind positiv.

Die Schweizer Wirtschaft und insbesondere der Industriebereich beweisen einmal mehr ihre sprichwörtliche Anpassungsfähigkeit, die dazu beiträgt, schwierige Situationen meistern zu können. Nach wie vor bestehen aber Hemmnisse, die unsere Industrie darin einschränken, ihre Produkte zu wettbewerbsfähigen Bedingungen anbieten zu können.

Die Schweizer Wirtschaft, insbesondere aber auch die Industrie, ist auf Vorleistungen und Importe aus dem Ausland angewiesen. Allein im Jahr 2016 hat die Schweiz Waren im Wert von über 266 Milliarden Franken importiert. Rund 95 Prozent davon waren Industriegüter. Diese Importe bereichern zum einen die Auswahl und Verfügbarkeit von Produkten für uns Konsumentinnen und Konsumenten.

Zum anderen sind die meisten hier produzierenden Unternehmen auf Vorleistungen aus dem Ausland angewiesen. Allerdings belegt der Bund viele der eingeführten Industriegüter mit Einfuhrzöllen und verteuert sie dadurch. Das generiert für die Bundeskasse zwar Einnahmen, gesamtwirtschaftlich rechnet sich die Erhebung von Importzöllen hingegen nicht, wie das Beispiel der Textilindustrie exemplarisch zeigt: Dort fällt beim Import von Vor- und Zwischenmaterialien wie Garnen oder Geweben ein durchschnittlicher Importzoll von 5,5 Prozent an. Das verteuert direkt die Produktion für die Schweizer Textilhersteller, die mit dem starken Schweizer Franken ohnehin einen schweren Stand im internationalen Wettbewerb haben.

Die Lösung ist naheliegend: Die Schweiz kann die Importzölle autonom aufheben und wird davon insgesamt profitieren. Dass diese Wohlfahrtsrechnung aufgeht, wird auch von wissenschaftlicher Seite bestätigt. So hat zum Beispiel eine durch das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO veranlasste Studie belegt, dass die Vorteile für Unternehmen und Konsumenten die Zolleinnahmen, auf die der Staat verzichten muss, überwiegen. Zumindest ansatzweise hat sich der Bundesrat davon überzeugen lassen.

Er hat erklärt, dass er eine Aufhebung von Industriezöllen weiter evaluieren will. Es gibt keinen Grund, weiter zuzuwarten. Wo offensichtlich nützliche Massnahmen bereitstehen, die Handels- und Wettbewerbsbedingungen für die vom starken Franken betroffene Schweizer Wirtschaft zu verbessern, muss der Bundesrat im Rahmen seiner Kompetenz davon Gebrauch machen.

Deshalb fordere ich mit einer im Nationalrat eingereichten Motion den Bundesrat auf, die Zölle auf Industriegüter im Allgemeinen, insbesondere jedoch auf textile Vor- und Zwischenmaterialien, möglichst weitgehend aufzuheben. Die Rahmenbedingungen für die Schweizer Unternehmen müssen konstant verbessert werden. Nur so können unsere Unternehmen international wettbewerbsfähig bleiben. Dass sie ihren eigenen Beitrag dazu bereits leisten, beweisen sie gerade wieder eindrücklich.

Text: Dr. Regine Sauter, Direktorin der Zürcher Handelskammer und Nationalrätin

Motionstext auf der Parlamentsseite: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173564

(Bildquelle: © zolfahr/iStockphoto)