Martin Frohn, von der Generaldirektion Markt, erläuterte auf einer Veranstaltung des Bundesanzeiger Verlags am 13. November den Stand der Dinge: Aktuell arbeitet die Kommission an den technischen Voraussetzungen für die Plattform, die den einheitlichen Zugang zu den Unternehmensdaten in der EU bieten soll.
Kommission plant zentrale Internet-Plattform
Die Richtlinie 2012/17/EU hat die Basis für eine europaweite Verknüpfung von Zentral-, Handels- und Gesellschaftsregistern geschaffen. Dadurch soll das Auffinden von Informationen über Unternehmen aus anderen Mitgliedstaaten erleichtert und grenzüberschreitende Geschäfte gefördert werden.
Wer für die Umsetzung verantwortlich ist, bleibt unklar
Noch ist unklar, ob die Kommission die Plattform selbst herstellen oder den Auftrag vergeben wird. Die Durchführungsrechtsakte, die die technischen Voraussetzungen für die Verknüpfung auf nationaler Ebene vorgibt, soll nächstes Jahr erlassen werden. Die nationalen Behörden – in Deutschland das Bundesjustizministerium – haben dann zwei Jahre Zeit für die Umsetzung. Umstritten ist derzeit noch die Bezahlung für die Registerinformationen. Eine dezentrale Zahlungsabwicklung über die einzelnen Mitgliedstaaten wird als kompliziert bewertet.
Zentraler Zugang für nationale Register
Es werde kein neues Register geschaffen, sondern unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips die jeweiligen nationalen Register über einen zentralen Zugang miteinander verknüpft, unterstrich Dr. Matthias Schulenberg vom Bundesanzeiger Verlag. Der Verlag betreibt die deutsche Plattform www.unternehmensregister.de. «Die nationalen Informationen bleiben in der jeweiligen Landessprache», führte Schulenberg fort. Die zentrale Plattform solle zunächst auf Englisch und Französisch, später in weiteren Sprachen die Suche nach einem Unternehmen ermöglichen und in das jeweilige nationale Register führen. Trotz der bestehenden Unklarheiten hält die Kommission eine Umsetzung der Richtlinie bis 2017 für realistisch.
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