6. Apr 2016, Recht & Steuern | Warentafirierung

Warum die richtige Einreihung in den Zolltarif so wichtig ist

Trotz fester Regeln und einer logischen Struktur des Zolltarifs ist die Thematik «Einreihung von Waren» oder «Warentarifierung» komplex und stellt hohe Anforderungen an aussenhandelsorientierte Unternehmen.

Häufig wird die korrekte Warentarifierung unterschätzt oder nicht ausreichend beachtet. Das macht die Ermittlung der richtigen Tarifnummer schwierig. Umfrageberichte zeigen durchschnittliche Fehlerquoten von 30 bis 40 Prozent bei Unternehmen.

Dabei gibt es zahlreiche Zollvorteile. Diese nützen sowohl dem eigenen Unternehmen, als auch dem Kunden und steigern die Wettbewerbsfähigkeit. Ebenfalls eine wichtige Aufgabe ist die Durchführung und Beachtung der Präferenzkalkulation im Bereich Warenursprung und Freihandelsabkommen. Insbesondere dieser Bereich bietet den Unternehmen profitable Optimierungsmöglichkeiten und höchste Kundenzufriedenheit. Jedoch birgt er auch ein hohes Risikopotential im Falle von Arbeitsfehlern.

Ihre Vorteile

Nachfolgend einige Gründe, die Zolltarifnummern für das eigene Warensortiment – wie Fertigwaren oder Komponenten/Rohstoffe – regelmässig zu überprüfen:

Weniger Beanstandungen und Rückfragen bei der Zollabwicklung im Import und Export.
Mehr Sicherheit bei Zollprüfungen – falsche Tarifnummern können zu höheren Zollabgaben und somit zu empfindlichen Nachforderungen führen (rückwirkend bis 5 Jahre).
Transparenz und Sicherheit bei der Produktkalkulation durch Berücksichtigung der Zollkosten.
Korrekte zollrelevante Stammdaten als Basis für die richtige Ursprungsberechnung und Anwendung der verschiedenen Freihandelsabkommen.

Daher ist es wichtig, rechtzeitig in der Produktentwicklung die Zolltarifnummer festzulegen. Zudem sollte die in den Artikelstammdaten zu erfassenden Zolltarifnummern von einer fachkundigen Person im Unternehmen geprüft werden. In der Industrie – wo Zolltarife hoch oder komplex sind – ist ein Handbuch mit produktspezifischem und technischem Argumentarium zu empfehlen. So sind Mitarbeiter bei Diskussionen mit Zollbehörden professionell vorbereitet. Dies kann auch positive Auswirkungen auf die Preisgestaltung haben.

Systematik der Zolltarifeinreihung

Der Aufbau des Zolltarifs gliedert sich wie folgt (am Beispiel eines Damenmantels):Abschnitte (z.B. Spinnstoffe): Abschnitt XI

Abschnitte (z.B. Spinnstoffe): Abschnitt XI
Kapitel (z.B. Bekleidung aus Geweben): Kapitel 62
Positionen (z.B. Mäntel für Damen): Position 6202
Unterpositionen (z.B. Mäntel für Damen aus Wolle): Unterposition 6202 11
Warennummer/Zolltarifnummer (z.B. Mäntel für Damen aus Wolle): schweizerische Zolltarifnummer 6202 1100

Das Produktionsprinzip

Die sachliche Gliederung des Zolltarifs basiert auf dem sogenannten Produktionsprinzip. Dieses gibt den Weg einer Ware – vom «Rohprodukt» über das «Halberzeugnis» bis hin zur «Fertigware» – wieder. Bei der Einreihung von Rohstoffen oder Halberzeugnissen steht dabei eher das Ausgangsmaterial oder die stoffliche Zusammensetzung im Vordergrund. Im Gegensatz dazu gewinnt bei einer mehrmaligen Bearbeitung einer Ware zunehmend ihr Verwendungszweck an Bedeutung.

Viele Waren können jedoch nur dann eingereiht werden, wenn sowohl die stoffliche Beschaffenheit als auch der Verwendungszweck der Ware berücksichtigt wird.

Richtige Tarifierung von Waren

Massgebend für die Tarifierung sind:

Wortlaut der Tarifnummer
Anmerkungen zu Abschnitten und Kapiteln

Die wichtigsten internationalen Regeln für die einheitliche Einreihung von Waren in den Zolltarif sind die Allgemeinen Vorschriften zur Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Sie regeln beispielsweise, wie bei unvollständigen oder unfertigen Waren oder Warenzusammenstellungen (Sets) zu verfahren ist. Diese Auslegungsmethoden werden im Streitfall von Gerichten angewandt.

Dies zeigt, dass die Tarifierung ein in sich geschlossenes System ist und strikten Regeln unterliegt. Neben den genannten, rechtlich verbindlichen Einreihungsregeln existieren noch weitere Einreihungsgrundsätze und Hilfsmittel für die Warentarifierung:

Einreihungs-Avise zum HS (Stufe WZO)
Erläuterungen zum Harmonisierten System und zu den Allgemeinen Vorschriften
Nationale Erläuterungen zum Zolltarif (in der Schweiz Dokument D.6)
Nationale Tarifierungsentscheide (in der Schweiz Dokument D.4; in der EU Datenbank der verbindlichen Zolltarifauskünfte VZTA)

Dazu gilt es festzuhalten, dass eine korrekte Zolltarifeinreihung stets aufgrund der objektiven Kriterien der Waren bei Grenzübertritt vorzunehmen ist. Dabei ist insbesondere das Material, die genaue Beschaffenheit und der Verwendungszweck von entscheidender Bedeutung. Es besteht auch die Möglichkeit, bei den Zollbehörden verbindliche und über mehrere Jahre gültige Tarifauskünfte zu beantragen. Dadurch erhalten Unternehmen Rechtssicherheit bei Handelstransaktionen. So zum Beispiel in der EU oder der Schweiz, wo Wirtschaftsbeteiligte eine verbindliche Zolltarifauskunft erhalten können. Diese ist dann aber lediglich für den Antragsstellenden gültig – Drittparteien können sich nicht auf eine solche berufen.

Letztlich bleibt das Tarifieren aber eine «Kopf- und Handarbeit», bei der auch das beste IT-System nur eine unterstützende Funktion leisten kann.

Fazit

Zusammenfassend ist die korrekte Codierung der Verkaufsprodukte für international tätige Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Denn dadurch können diese einen reibungslosen Warenfluss sicherstellen und allenfalls auch Einsparungsmöglichkeiten erkennen. Daher empfiehlt es sich, diesem Bereich besondere Beachtung zu schenken und eine saubere Stammdatenpflege zur Erfassung und regelmässigen Überprüfung der aussenhandelsrelevanten Artikelstammdaten einzurichten.